Fahrer, die im Güter- und Personenverkehr eingesetzt sind müssen vor Überlastungen geschützt werden. Diese Überlastungen können durch zu lange Arbeits- und Lenkzeiten ebenso auftreten wie durch die hohen psychischen Belastungen, denen der Fahrer ausgesetzt ist. Das Fahrpersonalrecht hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Die Vorschriften wurden u. a. besonders im Bereich der Ruhezeiten und Fahrtunterbrechungen verschärft.
Mit der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 12. April 2007 (2007/230/EG) wurde eine einheitliche Bescheinigung über berücksichtigungsfreie Tage festgelegt. Diese Bescheinigung war verbindlich in allen Mitgliedsstaaten anzuwenden. Veränderungen an dieser Bescheinigung waren unzulässig! Leider entsprach diese Bescheinigung nicht den praktischen Gegebenheiten, es wurden nicht alle Möglichkeiten berücksichtigt. Aus diesem Grund war es in Deutschland erforderlich, eine weitere Bescheinigung mitzuführen. Mit Beschluss der Kommission vom 14.12.2009 wurde diese Vorlage geändert. Jetzt berücksichtigt diese Vorlage alle erforderlichen Möglichkeiten. Die Leitlinie Nr. 5 der EU wird in Kürze überarbeitet und an die neuen Bedingungen angepasst.
Zur besseren Aufklärung der Fahrer und Unternehmen hat das Landesamt für Arbeitsschutz einige Flyer und Arbeitshilfen entwickelt. Mit ihrer Hilfe sollen die Betroffenen sich schnell und umfassend informieren können.
|
Detaillierte Informationen erhalten Sie auch in den vom Landesamt für Arbeitsschutz heraus gegebenen Merkblättern. Alle können kostenfrei herunter geladen werden.
Sozialvorschriften im Straßenverkehr für Fahrzeuge mit digitalem Kontrollgerät
Sozialvorschriften im Straßenverkehr für Fahrzeuge mit analogem Kontrollgerät
Arbeitszeitregelungen für das Fahrpersonal - Spezifische Anforderungen des Arbeitszeitgesetzes
Merkblatt zur Novellierung der Fahrpersonalverordnung
Merkblatt zum Umgang mit Ausnahmen im Fahrpersonalrecht
Buß- und Verwarnungsgeldkataloge zum Fahrpersonalrecht (neu: 26.09.2008)
|
Wichtige Gesetze und Verordnungen für das Fahrpersonal
Verordnung (EG) 561/2006 (Regelungen zu Lenk-und Ruhezeiten)
Verordnung (EWG) 3821/85 (Regelungen zum Kontrollgerät)
Beschluss der Kommission zur Änderung der Bescheinigung über berüksichtigsfreie Tage
Fahrpersonalgesetz (FPersG) (Umsetzung des EU - Rechts in deutsches Recht)
Fahrpersonalverordnung (FPersV) (Besondere Regelungen für Deutschland)
|