F 201 Bauliche Gestaltung (allgemein) T 1



25.03.1998 I GVBl I S. 82

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Bekanntmachung der Neufassung der

Brandenburgischen Bauordnung



vom 25. März 1998



Aufgrund des Artikels 4 des Gesetzes zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung und anderer Gesetze vom 18. Dezember 1997 (GVBl I S. 124) wird nachstehend der Wortlaut der Brandenburgischen Bauordnung in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung bekanntgemacht. Die Neufassung berücksichtigt:



1. Die Brandenburgische Bauordnung vom 1. Juni 1994 (GVBl I S. 126, ber. S. 404)

2. Das Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung und anderer Gesetze vom 18. Dezember 1997 (GVBl I S. 124).



Potsdam, den 25. März 1998



Der Minister für

Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr

des Landes Brandenburg



Hartmut Meyer





Brandenburgische Bauordnung

(BbgBO)



Inhaltsübersicht



Teil 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffe

§ 3 Allgemeine Anforderungen



Teil 2

Das Grundstück und seine Bebauung



§ 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden

§ 5 Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken

§ 6 Abstandsflächen

§ 7 Übernahme von Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke

§ 8 Teilung von Grundstücken

§ 9 Nicht überbaute Flächen der bebautenGrundstücke, Kinderspielplätze

§ 10 Einfriedung der Baugrundstücke

§ 11 Gemeinschaftsanlagen



Teil 3

Bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen



Abschnitt 1

Gestaltung



§ 12 Gestaltung

§ 13 Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten



Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung



§ 14 Baustelle

§ 15 Standsicherheit

§ 16 Schutz gegen schädliche Einflüsse

§ 17 Brandschutz

§ 18 Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz

§ 19 Verkehrssicherheit

Abschnitt 3

Bauprodukte und Bauarten

§ 20 Bauprodukte

§ 21 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 22 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 23 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

§ 24 Bauarten

§ 25 Übereinstimmungsnachweis

§ 26 Übereinstimmungserklärung des Herstellers

§ 27 Übereinstimmungszertifikat

§ 28 Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen



Abschnitt 4

Wände, Decken und Dächer



§ 29 Tragende Wände Pfeiler und Stützen

§ 30 Außenwände

§ 31 Trennwände

§ 32 Brandwände

§ 33 Decken

§ 34 Dächer



Abschnitt 5

Treppen, Rettungswege und Öffnungen



§ 35 Treppen

§ 36 Notwendige Treppenräume und Ausgänge

§ 37 Notwendige Flure und Gänge

§ 38 Fenster, Türen, Kellerlichtschächte

§ 39 Umwehrungen und Abdeckungen



Abschnitt 6

Haustechnische Anlagen und

Feuerungsanlagen



§ 40 Aufzüge

§ 41 Leitungen,Lüftungsanlagen,Installationsschächte und -kanäle

§ 42 Feuerungs-, Wärme- und Brennstoffversorgungsanlagen

§ 43 Wasserversorgungsanlagen

§ 44 Anlagen für Abwasser und Niederschlagswasser

§ 45 Kleinkläranlagen, Gruben und Sickeranlagen

§ 46 Abfallschächte

§ 47 Anlagen für feste Abfallstoffe, Wertstoffbehälter



Abschnitt 7

Aufenthaltsräume und Wohnungen

§ 48 Aufenthaltsräume

§ 49 Wohnungen

§ 50 Aufenthaltsrräume und Wohnungen in Kellergeschossen

§ 51 Bäder und Toilettenräume



Abschnitt 8

Besondere bauliche Anlagen



§ 52 Stellplätze und Garagen, Abstellplätze für Fahrräder

§ 53 Ställe

§ 54 Behelfsgebäude und untergeordnete Gebäude

§ 55 Bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung

§ 56 Barrierefreies Bauen



Teil 4

Die am Bau Beteiligten

§ 57 Grundsatz

§ 58 Bauherr

§ 59 Entwurfsverfasser

§ 60 Bauvorlageberechtigung

§ 61 Unternehmer

§ 62 Bauleiter



Teil 5

Bauaufsichtsbehörden



§ 63 Aufbau der Bauaufsichtsbehörden, Sonderaufsichtsbehörden

§ 64 Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden, Aufsicht

§ 65 Sachliche Zuständigkeit



Teil 6

Verwaltungsverfahren

Abschnitt 1

Genehmigungspflichtige und genehmigungsfreie Vorhaben



§ 66 Genehmigungspflichtige Vorhaben

§ 67 Genehmigungsfreie Vorhaben



Abschnitt 2

Bauaufsichtliches Verfahren



§ 68 Bauantrag und Bauvorlagen

§ 69 Bauanzeige, vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

§ 70 Verzicht auf die Prüfung bautechnischer Nachweise

§ 71 Behandlung des Bauantrages

§ 72 Abweichungen

§ 73 Beteiligung der Nachbarn

§ 74 Baugenehmigung und Baubeginn

§ 75 Teilbaugenehmigung

§ 76 Vorbescheid

§ 77 Städtebaulicher Vorbescheid

§ 78 Geltungsdauer der Genehmigung

§ 79 Genehmigung Fliegender Bauten

§ 80 Zustimmung zu Vorhaben öffentlicher Bauherren



Abschnitt 3

Besondere bauaufsichtliche Maßnahmen



§ 81 Baueinstellung

§ 82 Beseitigung baulicher Anlagen

§ 83 Bauüberwachung

§ 84 Bauzustandsbesichtigung

§ 85 Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte

§ 86 Anpassung bestehender baulicher Anlagen



Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten



§ 87 Ordnungswidrigkeiten







Teil 7

Rechtsverordnungen und örtliche Bauvorschriften, Datenschutz Schlußvorschriften



§ 88 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen

§ 89 Örtliche Bauvorschriften

§ 90 Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

§ 91 Datenschutz

§ 92 Übergangsvorschriften

§ 93 Folgeänderungen

§ 94 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

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